Drei Tage Theorie über Grundlagen der kommunalen Ratsarbeit, Gemeinderatssitzungen – rechtssichere und effiziente Gestaltung – sowie der Gemeindehaushalt haben eine geballte Ladung an Informationen auf die Teilnehmer des Seminars der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz niederprasseln lassen. Als Ortsbürgermeister von Welschneudorf hatte ich Gelegenheit, gemeinsam mit Ratsmitgliedern, Beigeordneten und Ortsbürgermeistern etlicher Gemeinden aus Rheinland-Pfalz an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Aus einer Ortsgemeinde in der Eifel war sogar der komplette Gemeinderat dabei.
Den Teilnehmern war schnell klar, dass wirklich jedes Ratsmitglied an derartigen Schulungen teilnehmen sollte. Oftmals sind Inhalte und Umfang der Arbeit eines Rates sowie auch des Ortsbürgermeisters nicht bekannt. Unter anderem, wie sich jedes Ratsmitglied in die Arbeit für die Ortsgemeinde einbringen sollte.
Hier für alle Interessierten ein Überblick über die Themenvielfalt der Veranstaltung:
Themen des Seminars Ratsarbeit:
1. Wesen und Aufgaben der Gemeinden
2. Gemeinderat und Bürgermeister (wer macht was?)
3. Ortsgemeinde und Verbandsgemeinde (wer macht was?)
4. Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder
5. Fraktionen
6. Ausschüsse
Themen des Seminars Gemeinderatssitzungen:
1. Vorbereitung und Einberufung (§§ 34 und 47)
2. Öffentliche oder nicht öffentliche Sitzung (§ 35)
3. Beschlussfähigkeit (§ 39)
4. Abstimmungen, Wahlen (§ 40)
5. Mitwirkungsverbot (§ 22)
6. Ordnungsbefugnisse und Hausrecht des Vorsitzenden (§§ 36 und 38)
Themen des Seminars Gemeindehaushalt:
1. Grundlagen der kommunalen Hauswirtschaft
2. Bestandteile und Anlage des Haushaltsplans
3. Vollzug des Haushaltsplans & Jahresabschluss
4. Woher bekommt die Gemeinde ihr Geld
5. Der kommunale Finanzausgleich Rheinland-Pfalz
Das ist sicherlich noch nicht ALLES. Es gibt noch viel zu lernen.
Günther Perlick, Ortsbürgermeister
